Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
Wir liefern und leisten nur auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Verkaufs-und Lieferbedingungen. Dies gilt auch für alle künftigen Aufträge. Allgemeine Verkaufs-und Lieferbedingungen des Käufers werden von uns nicht anerkannt. Vertragsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden sind rechtsunwirksam, solange sie nicht schriftlich von uns bestätigt sind. Dies gilt auch für mit unseren Vertretern getroffene Vereinbarungen, sowie durch Telefon, Telefax, E-Mail oder mündlich gemachte Angebote und getroffene Abmachungen. Unsere Angaben in Katalogen, Preislisten usw. gelten in Bezug auf Abbildungen, Fassungsvermögen, Gewichte, Ausmaße als möglichst genau, sind jedoch unverbindlich. Der Käufer erkennt mit Erteilung seines Auftrages unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen an. Der Käufer ist verpflichtet, die mit erteiltem Auftrag bestellte Ware abzunehmen und den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.

Vertragsabschluss
Der Kunde hat die Möglichkeit, seinen Auftrag schriftlich per Post, Fax, e-Mail oder über das Internet zu erteilen. Damit wird verbindlich die angebotene Ware zum angebotenen Preis bestellt. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung ist die Zahlung im Voraus zu leisten. Mit der Auftragserteilung sind gleichzeitig unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden akzeptiert. Nach Versenden unserer Auftragsbestätigung per e-Mail kommt damit der Vertrag zustande.

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen wir, das  Muldenthaler Emaillierwerk GmbH, Uhlandstraße 12, 09322 Penig, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informiert werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Korrekturansichten
Korrekturansichten werden grundsätzlich nach Auftragserteilung zu individualisierten Schildern erstellt, da diese Kosten im Schildpreis enthalten sind. Sollte zu einer Anfrage eine Korrekturansicht verlangt werden und es danach nicht zum Auftrag kommen, wird diese mit 20% des Auftragswertes berechnet. Das gilt auch bei einer Stornierung des Auftrages nach der Korrekturfreigabe. Hier werden zusätzlich alle bis dahin angefallenen Kosten, wie z. B. Film- und Siebkosten, Kosten zur Herstellung des Rohteiles, Emaillierungskosten, Farbproben, etc. zusätzlich berechnet.
Ohne eine freigegebene Korrekturansicht kann der Auftrag nicht in Produktion gehen. Die Entwürfe und Korrekturansichten sind Eigentum der Fa. Muldenthaler Emaillierwerk GmbH. Eine Vervielfältigung / Kopie / Einsicht an dritte Personen sowie Mitbewerbern ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht erlaubt. Entwürfe, welche durch uns erstellt wurden, sind gesetzlich geschützt und unterliegen unserem Urheberschutz. Nachahmungen werden strafrechtlich verfolgt.
Die Korrekturansicht ist nicht farbverbindlich, da jeder Monitor anders kalibriert ist. Sie dient der Visualisierung des Druckbildes auf dem Schild und der Richtigkeit des Motives/Textes. Sollten nach der Freigabe der Korrekturansicht Fehler enthalten sein, so besteht kein Grund zur Reklamation / Vergünstigung oder Nachbesserung.

Individuelle Schilder
Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Er stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit, Grammatik oder Rechtschreibung vor und übernehmen insoweit keine Haftung für vorhandene Fehler.

Emaille / Schmelzfarben und keramischer Digitaldruck
Wir drucken ausschließlich mit unseren keramischen Farben. Farbwünsche nach HKS, RAL oder Pantone können immer nur annähernd realisiert werden und sind kein Anlass zur Reklamation.
Grund hierfür sind die speziellen Zusammensetzungen der Emails, Schmelzfarben und keram. Digitaldekoren.

Preise / Zahlungsbedingungen
Unsere Preise gelten ab Werk in Penig.
Für Privatkunden gelten die Angebote einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer, bei gewerblichen Kunden und Kommunen rein netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Die Lieferungen für Privatkunden erfolgen grundsätzlich gegen Vorauskasse. Bei gewerblichen Kunden und Kommunen je nach Vereinbarung.

Lieferzeit / Liefervorbehalt
Standardschilder haben eine Produktions- und Lieferzeit nach Korrekturfreigabe und Zahlungseingang von ca. 14 Tagen. Sonderanfertigungen je nach Aufwand ca. 4 Wochen oder länger.
Die Versandkosten beinhalten die Verpackungs- und Sendekosten und betragen national bis 5 kg 8,95 EUR, bis 10 kg 16,50 EUR. International auf Anfrage.
Sperrgut und Paletten-Lieferungen je nach Aufwand ebenfalls auf Anfrage.
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Kunden.

Gewährleistung / Mängel / Haftung
Kleine Unregelmäßigkeiten in der Emailoberfläche, und geringe Farbabweichungen, die bei der Emaillierung vorkommen können, berechtigen nicht zu Preisminderung oder Annahmeverweigerung. Für die visuelle Prüfung gilt ein Mindestbetrachtungsabstand von einem Meter. Unsachgemäßer Umgang (z.B. zu festes Anschrauben oder Absplittern des Emails auf Grund eines Sturzes) berechtigen nicht zur Reklamation.
Beanstandungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns zu melden. Die Rücksendung der beanstandeten Ware hat nur nach vorheriger Absprache zu erfolgen. Bei begründeten Beanstandungen sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Sollte die erste Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht den Absprachen entsprechen, haben wir das Recht zur nochmaligen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Alle darüber hinaus gehenden Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ebenso wie Beanstandungen verarbeiteter Ware ausgeschlossen.

Transportschäden
Bei der Entgegennahme des Paketes ist dies im Beisein des Überbringers auf erkennbare Transportschäden zu prüfen und gegebenenfalls nur mit entsprechendem Vermerk „ unter Vorbehalt“ auf dem Transportpapier entgegenzunehmen und dies sofort beim Fahrer bzw. beim Transportunternehmen sowie bei uns zu melden und eine Schadensbestätigungsmeldung auszustellen. Dadurch entstandene Mängel am Produkt müssen sofort nach Erhalt schriftlich mit Foto bei uns gemeldet werden.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Dies gilt auch für Wiederverkäufer, welche die Ware weiterveräußern. Im Falle eines Weiterverkaufs/Weitergabe hat unser Kunde seinen Geschäftspartner auf unser Eigentumsrecht hinzuweisen.

Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Penig. Gerichtsstand auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse ist sofern der Käufer Vollkaufmann ist, Penig. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen. Die vertraglichen Beziehungen regeln sich nach deutschem Recht. Die Bestimmungen des Haager Kaufrechts sind ausgeschlossen. Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.